Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Online-Shop der Fa. DIRNEDER MÜHLE GMBH & CO KG (im Folgenden kurz Dirneder Mühle genannt)

1. Allgemeines

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden kurz AGB genannt) in der jeweils gültigen Fassung gelten für jede Nutzung der Website www.dirnedermuehle.at und für jede Bestellung. 

2. Vertragspartner

Vertragspartner bei Online-Bestellungen und Betreiber der Website www.dirnedermuehle.at ist

Firma
Dirneder Mühle GmbH & Co KG
Hafnerplatz 1, 4320 Perg
+ 43 72 62 / 52 577
office@dirnedermuehle.at

UID: ATU 64760146
FN 322689 v, LG Linz

3. Vertragsabschluss 

Der Kunde hat vor seiner Bestellung seinen Namen, seine Lieferadresse und seine Telefonnummer und E-Mailadresse bekanntzugeben. Die Angebote im Online-Shop stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, Waren zu bestellen. Die vom Kunden abgegebene Bestellung der gewünschten Waren stellt ein verbindliches Angebot auf Abschluss des Kaufvertrages dar. Der Vertrag kommt erst mit der Lieferung oder Selbstabholung der bestellten Waren zustande. Die Bestätigung des Einganges der Bestellung stellt noch keine Annahme des Vertragsangebotes des Kunden dar. Der Mindestbestellwert beträgt € 10,- inkl. 20 % MwSt. Die Waren können produktionsbedingt geringfügig von den Gewichtsangaben im Online-Shop abweichen. 

4. Zustellung

Die Zustellung der bestellten Waren erfolgt bis zur Wohnungstür der vom Kunden angegebenen Adresse, sofern diese über einen fest befahrbaren Weg erreichbar ist. Der Kunde akzeptiert die Zustellung durch Botendienste. Für den Fall, dass bei der Zustellung niemand an der Zustelladresse anzutreffen ist, stimmt der Kunde ausdrücklich einer Zustellung an einen zur Entgegennahme bereiten benachbarten Ersatzempfänger bzw. der Hinterlegung der Waren vor der Wohnungstüre zu. Sollte die Zustellung aufgrund schuldhaft fehlerhafter Adressdaten des Kunden nicht möglich sein, ist der Kunde zur Bezahlung der frustrierten Kosten des Zustellversuches und der dadurch verursachten zusätzlichen Kosten einer erneuten Zustellung verpflichtet. 

5. Lieferfrist

Der Versand der Waren erfolgt spätestens 3 Tage nach Eingang der Bestellung. Sollte die Lieferung nicht innerhalb der genannten Frist möglich sein, wird der Kunde verständigt und es gilt eine angemessene Nachfrist von 14 Tagen für die Lieferung als vereinbart. 

6. Preise, Liefer- und Versandkosten  

Alle angegebenen Preise verstehen sich als Bruttopreise in EURO und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer nach österreichischem Recht exklusive Versandkosten. Es gelten die ausgewiesenen Preise zum Zeitpunkt der jeweiligen Bestellung. Die Rechnungslegung erfolgt unter Ausweis der gesetzlichen Umsatzsteuer nach österreichischem Recht. Der Kunde stimmt der Versendung der Rechnung per E-Mail ausdrücklich zu. 

Die Versandkosten pro Bestellung betragen € 4,90.

7. Zahlungsbedingungen

Zahlungsarten
Die Zahlung kann grundsätzlich per KLARNA-Sofortüberweisung, Kreditkarte (Mastercard, VISA), oder Banküberweisung erfolgen. Die Möglichkeit zum Skontoabzug besteht nicht. Die Dirneder Mühle behält sich vor, für die vom Kunden erbetene Lieferung nur bestimmte

Zahlungsarten anzubieten, beispielweise zur Absicherung des Kreditrisikos nur solche entsprechend der jeweiligen Bonität des Kunden.

Bei Vorauskasse
Bei Zahlungsart Vorauskasse hat der Kunde die Zahlung innerhalb von 7 Tagen nach seiner Bestellung an die Dirneder Mühle zu leisten. Erst nach Zahlungseingang wird die Bestellung von der Dirneder Mühle bearbeitet.

Bei Kauf auf Rechnung
Bis zu einer Bestellsumme von € 25,00 ist der Kauf auf Rechnung möglich. Die Lieferung ist innerhalb von 7 Tagen nach Übergabe der Ware zu bezahlen.

Bei Zahlungsverzug ist der Kunde zur Bezahlung der gesetzlichen Verzugszinsen verpflichtet. Die Dirneder Mühle behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung vor.

8. Rücktritt/ Widerruf

Hinsichtlich vom Kunden erworbener Lebensmittel besteht kein Rücktritts- bzw Widerrufsrecht, da es sich um Waren handelt, die versiegelt geliefert werden und aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind, da die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wird (§ 18 Abs 1 Z 5 FAGG). Ferner besteht für schnell verderbliche Waren und für Waren, deren Verfallsdatum schnell überschritten wurde (§ 18 Abs 1 Z 4 FAGG), für Waren, die nach kundenspezifischen Vorgaben angefertigt wurden (§ 18 Abs 1 Z 3 FAGG) und für Waren, die nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden (§ 18 Abs 1 Z 6 FAGG), kein Rücktritts- bzw Widerrufsrecht. 

Dem Kunden als Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes steht für erworbene Handelswaren folgendes Widerrufsrecht zu: 

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung (Bestellung) innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Sie können für den Widerruf dieses Muster-Widerrufsformular verwenden, was jedoch nicht zwingend notwendig ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Die Widerrufsfrist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 4 FAGG. Der Widerruf ist zu richten an:

Dirneder Mühle GmbH & Co KG
Hafnerplatz 1, 4320 Perg
E-Mail: office@dirnedermuehle.

Widerrufsfolgen:

Wenn der Kunde den Vertrag widerruft, hat er Anspruch auf alle Zahlungen, die die Dirneder Mühle von dem Kunden erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten. Die Dirneder Mühle hat die Zahlung an den Kunden unverzüglich, jedoch spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zu leisten, an dem die Mitteilung über den Widerruf des Vertrags bei der Dirneder Mühle eingegangen ist. Die Rückzahlung an den Kunden kann aber solange verweigert werden, bis die Dirneder Mühle die Waren wieder zurückerhalten hat oder der Kunde den Nachweis erbracht haben, dass er die Waren zurückgesandt hat. Der Kunde ist verpflichtet, bereits erhaltene Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag des Widerrufs an die Dirneder Mühle zurückzusenden. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung der Waren zu tragen. Der Kunde muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihm zurückzuführen ist.

9. Anzeige von Transportschäden 

Ist der Kunde Konsument, geht das Risiko für Verlust oder Beschädigung der versendeten Ware erst dann auf den Kunden über, wenn diese an den Konsumenten oder einen von ihm bestimmten Dritten (der nicht der Beförderer ist), abgeliefert wird (§ 7b KSchG). Nur dann, wenn der Kunde als Konsument selbst den Beförderer beauftragt hat, ohne dabei eine von der Dirnberger Mühle vorgeschlagene Auswahlmöglichkeit zu nützen, geht das Risiko schon mit der Übergabe der Ware an den Beförderer über. 

Der Kunde wird die gelieferte Ware überprüfen. Bei offenen Mängeln verpflichtet sich der Kunde für den Fall, dass die Lieferung trotzdem angenommen wird, bei Annahme der Lieferung die Schäden auf den jeweiligen Versandpapieren zu vermerken und vom Zusteller quittieren zu lassen. Die Originalverpackung ist aufzubewahren. Ist der (teilweise) Verlust oder die Beschädigung äußerlich nicht erkennbar, hat der Kunde dies unverzüglich nach Bekanntwerden gegenüber der Dirneder Mühle anzuzeigen, um zu gewährleisten, dass etwaige Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmen rechtzeitig geltend gemacht werden können. Soweit möglich ist der Zustand fotografisch darzustellen und an die Dirneder Mühle zu übermitteln. Der Kunde wird die Dirneder Mühle nach besten Kräften unterstützen, soweit Ansprüche der Drineder Mühle gegenüber dem betreffenden Transportunternehmen bzw. der Transportversicherung geltend gemacht werden. Etwaige Rechte und Ansprüche des Kunden, insbesondere dessen Rechte bei Mängeln der Ware, bleiben von den vorstehenden Regelungen unberührt. 

10. Gewährleistung und Haftung

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte gemäß §§ 923ff ABGB. Mängel sind möglichst bei Lieferung bzw. nach Sichtbarwerden bekannt zu geben. Ist der Kauf für den Kunden ein Unternehmergeschäft, so hat er bis spätestens 2 Wochen nach Erhalt die Ware zu untersuchen und einen allenfalls festgestellten Mangel unverzüglich anzuzeigen.

Die Firma Dirneder haftet für Schäden ausschließlich bei grober Fahrlässigkeit und Vorsatz. Diese Einschränkung gilt nicht für Personenschäden und bei Verbrauchergeschäften. Handelt es sich um ein Unternehmergeschäft hat der Geschädigte das Vorliegen von leichter bzw. grober Fahrlässigkeit zu beweisen. Der Ersatz von (Mangel-)Folgeschäden sowie sonstigen Sachschäden, Vermögensschäden und Schäden Dritter gegen den Kunden, sofern es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft handelt, ist ausgeschlossen. 

11. Datenschutzhinweis und Zustimmungserklärung 

Unter Hinweis auf die Datenschutzerklärung auf unserer Website unter www.dirnedermuehle.at/impressum stimmt der Kunde zu, dass die persönlichen Daten, nämlich Name, Adresse, Firmenname, Telefonnummer, Faxnummer und Emailadresse für die Personalisierung der Kaufabwicklung und der Zustellung verarbeitet werden. Eine darüber hinausgehende Weitergabe personenbezogener Daten des Kunden an Dritte findet ohne dessen ausdrückliche Zustimmung nicht statt. 

Der Kunde willigt ein, von der Dirneder Mühle oder von Unternehmen, die hierzu von der Dirneder Mühle beauftragt wurden, Nachrichten iSd § 107 Telekommunikationsgesetztes (TKG) zu Werbezwecken zu erhalten. Diese Einwilligung kann vom Kunden jederzeit widerrufen werden.

12. Gerichtsstand und anzuwendendes Recht

Für Verträge mit Verbrauchern hat der Verbraucher die Wahl zwischen seinem Wohnsitzgericht und dem Gerichtsstand am Sitz des Unternehmens. Für Verträge mit Unternehmen gilt das für den Sitz der Dirneder Mühle sachlich und örtlich zuständige Gericht ausschließlich als Gerichtsstand vereinbart. Es gilt ausschließlich österreichisches Recht soweit dem keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen entgegenstehen. Das UN-Kaufrecht sowie sämtliche Bestimmungen, die sich auf das UN-Kaufrecht beziehen, werden ausdrücklich ausgeschlossen. 

13. Salvatorische Klausel 

Sollten einzelne Punkte dieser AGB unwirksam sein, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen und der unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge nicht. Die beiden Vertragsparteien werden anstelle der unwirksamen Bestimmung eine wirksame, die ihr dem Sinn und Zweck am nächsten kommt, vereinbaren.

Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter https://ec.europa.eu/consumers/odr findest. Wir sind bereit, an einem außergerichtlichen Schlichtungsverfahren teilzunehmen.